Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Fa. Indafa GmbH
Geschäftsführer Sven Kaltenegger
Tunnelstr. 67
D-75172 Pforzheim
Tel: 02234-369060
Telefax: 02234-36906-36
E-Mail: info@indafa.com

(1) Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der indafa GmbH und dem Kunden. Maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1.2 Kunde im Sinne vorliegender AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
- 1.2.1.1 Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen, eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- 1.2.1.2 Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.4 Sie können den Text auf Ihren Computer herunterladen oder ausdrucken.

(2) Vertragsabschluss

2.1 Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internetshop stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
2.2. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages.
2.3. Grundsätzlich werden Bestellungen nicht telefonisch, sondern nur in schriftlicher Form per Telefax oder E-Mail oder über den Online-Shop entgegengenommen. Sofern Sie über den Online-Shop bestellen, werden Ihre Bestelldaten automatisch an uns übermittelt. Eine Bestellung geben Sie ab, indem Sie Waren aus unserem Sortiment in den "virtuellen Warenkorb" legen und mit diesem an die "virtuelle Kasse" gehen. Über den Button "Bestellung abschicken" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Vor Abschicken der Bestellung haben Sie nochmals die Gelegenheit, sämtliche Bestelldaten einzusehen und gegebenenfalls zu ändern. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in die Bestellung miteinbezogen haben.
2.4. Wenn der Kunde eine Bestellung aufgibt, wird der Zugang der Bestellung und deren Einzelheiten von uns per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir das Angebot ausdrücklich annehmen.
2.5. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung – etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden – abzulehnen. Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.6. Falls die Fa indafa GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von der Fa indafa GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die Fa indafa GmbH dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn die Fa indafa GmbH mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird die Fa indafa GmbH den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

(3) Preise/Zahlungsbedingungen

3.1. Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten und sonstigen Nebenleistungen, soweit nicht in der Warenbeschreibung ausdrücklich als inbegriffen bezeichnet.
3.2. Der Kunde kann den Preis per Überweisung bezahlen. Erst nach Eingang der Zahlung, der Zahlungsbestätigung oder der Bestätigung wird die Ware an den Kunden verschickt.
3.3. Für registrierte Händler, namhafte Firmen, öffentliche Einrichtungen und Behörden und für Kunden ab der vierten Bestellung und einem Gesamtumsatz von mindestens €1.000,00 gewähren wir Zahlung auf Rechnung.
3.4. Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
3.5 Unsere Rechnungen sind sofort fällig und ohne Skontoabzüge zu zahlen. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn diese bei Überweisung/Lastschrift bei der Buchung auf unserem Konto eingegangen ist.
3.6 Bei Überweisungen aus dem EU-Ausland trägt der Kunde alle zusätzlich anfallenden Bankgebühren. Er stellt sicher, dass uns der volle Kaufpreis inkl. der vorher vereinbarten Versandkosten gutgeschrieben wird.
3.7 Dem Kunden steht ein Zurückbehaltungsrecht nur zu, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der indafa GmbH unbestritten sind.

(4) Lieferbedingungen

4.1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nicht zuvor eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
4.2. Die Lieferung erfolgt durch das von uns beauftragte Versand- bzw. Speditionsunternehmen. Der Kunde kann sich bei uns und auf unserer Homepage unter dem Link "Versand-Information" in der Kopfleiste vor Abgabe des Angebots nach den anfallenden Versand- und Speditionskosten erkundigen.
4.3. Die beim Artikel angegebenen Liefer- und Versandkosten gelten nur beim Kauf dieses Artikels. Bei Kauf mehrerer Artikel müssen diese Kosten zum Teil angepasst werden.
4.4 Wir versichern alle Pakete. Für die rechtlichen Beziehungen zu Verbrauchern ist dies unerheblich.
4.5 Eine eventuell vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung. Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller uns die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.
4.6 Verzögert sich die Lieferung durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen), aufgrund von höherer Gewalt, Rohstoffverknappung, Arbeitskämpfen, unvorhersehbaren erheblichen Betriebsstörungen oder sonstigen Ereignissen, welche die Fa indafa GmbH nicht zu vertreten hat, so verlängert sich eine etwaig vereinbarte Lieferfrist bzw. ein Liefertermin in angemessenem Umfang. Das gilt auch dann, wenn die Lieferfrist bzw. der Liefertermin verbindlich vereinbart worden ist. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitteilen. Ist die Lieferung durch die Fa indafa GmbH aus einem der hier aufgezählten Gründe unmöglich oder nicht mehr zumutbar, so ist die Fa indafa GmbH berechtigt, vom Vertrage ganz oder teilweise zurückzutreten.

(5) Gefahrübergang

5.1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache geht bei Lieferung an Verbraucher mit Übergabe der Ware an den Kunden selbst oder eine empfangsberechtigte Person über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung einer verkauften Sache mit der Übergabe der Ware an eine geeignete Transportperson über.
5.2. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät.

(6) Eigentumsvorbehalt

6.1 Gegenüber Verbrauchern behält sich die Fa. Indafa GmbH das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Scheckrücklastkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.
6.2. Gegenüber Unternehmern behält sich die Fa. Indafa GmbH das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständige Bezahlung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Wenn der Wert der Vorbehaltsware die zu sichernden Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung um 20 Prozent übersteigt, sind wir zur Freigabe der Vorbehaltsware auf Verlangen des Unternehmers verpflichtet.
6.3. Der Kunde ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, unverzüglich mitzuteilen.
6.4. Die Fa indafa GmbH ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht aus diesen Bestimmungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware heraus zu verlangen.
6.5. Der Unternehmer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Er tritt an die Fa indafa GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die Fa indafa GmbH nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Die Fa indafa GmbH behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
6.6. Die Fa indafa GmbH bleibt selbst bei Be- bzw. Verarbeitung der Kaufsache Eigentümer und erwirbt ggf. das Miteigentum an der neuen Sache oder Sachgesamtheit.

(7) Rücksendekosten

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht nach Ziffer 8 der AGB Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

(8) Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht

8.1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Indafa GmbH
Tunnelstr. 67
D-75172 Pforzheim
Telefax: 02234-36906-36
E-Mail: info@indafa.com

Widerrufsfolgen

8.2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Finanzierte Geschäfte

Ende der Widerrufsbelehrung

(9) Gewährleistung

9.1 Bei Mängeln der Kaufsache gelten für Verbraucher die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Für Unternehmer gelten zudem die folgenden AGB. Kein Fall der Gewährleistung liegt vor bei Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind.
9.2. Unternehmer müssen die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichungen untersuchen und uns erkennbare Mängel innerhalb einer Frist von 48 Stunden ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Verdeckte Mängel sind uns innerhalb einer Frist von einer Woche ab Entdeckung anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Es gilt § 377 HGB.

(10) Haftungsbeschränkung

10.1. Die gesetzliche Haftung bei Verletzung des Lebens, Personen- und Gesundheitsschäden oder bei Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung des Kunden sowie aus Produkthaftung bleibt unberührt.
10.2. Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Webseite unseres Online-Shops. Soweit wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden Inhalte nicht zu eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich sperren.
10.3. Wir haften nicht für die Wiederbeschaffung von Daten oder den dadurch entstandenen Arbeitsausfall.
10.4. Eine Anspruchsabtretung des Käufers, insbesondere auf entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.

(11) Datenschutz

Die Fa indafa GmbH erhebt, speichert und verarbeitet die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung anfallenden Kundendaten nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes elektronisch und nur soweit dies für die Geschäftsbeziehung erforderlich ist. Eine Weitergabe personengebundener Angaben erfolgt – abgesehen von gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtungen – nicht ohne Einwilligung des Kunden. Der Kunde kann die von ihm gespeicherten Daten in seinem Profil jederzeit abrufen, ändern oder löschen.

(12) Anwendbares Recht, Gerichtsstand

12.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
12.2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, bleibt die zwingende Anwendung des ausländischen Verbraucherschutzrechtes bei Bestellungen aus dem Ausland ggf. unberührt.
12.3. Für Unternehmer ist Erfüllungsort für alle Leistungen Pforzheim.
12.4. Wenn Sie Kaufmann im Sinne des HGB sind oder für einen solchen, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handeln ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Pforzheim. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
12.5. In Ergänzung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa indafa GmbH gelten ebenfalls die den Produkten beiliegenden Lizenz- bzw. Urheberrechtsbedingungen der Hersteller.

Stand Januar 2011